Veröffentlichungstage der Patent-, Geschmacksmuster- und Markenblätter im Jahr 2013

Veröffentlichungstage der Patent-, Geschmacksmuster- und Markenblätter im Jahr 2013

Das DPMA veröffentlicht das Patentblatt in der Regel donnerstags, das Markenblatt und das Geschmacksmusterblatt in der Regel freitags.

Amtliche Veröffentlichungstage können mit gesetzlichen Feiertagen in Bayern zusammenfallen. In diesen Fällen verschieben sich die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag nach vorn. Aufgrund der Weihnachtsfeiertage 2013 verschiebt sich der Publikationstag in der Weihnachtswoche um zwei Tage nach vorne.

Im Jahr 2013 betrifft dies folgende Veröffentlichungstage:

 

  • 29. März 2013 (Marken und Geschmacksmuster) – Verschiebung auf den 28. März 2013
  • 09. Mai 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 08. Mai 2013
  • 30. Mai 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 29. Mai 2013
  • 15. August 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 14. August 2013
  • 03. Oktober 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 02. Okt. 2013
  • 01. November 2013 (Marken und Geschmacksmuster) – Verschiebung auf den 31. Okt. 2013
  • 26. Dezember 2013 (Patente und Geschmacksmuster) – Verschiebung auf den 24. Dez. 2013.

Related Posts:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*