Patentrechtler.com – Schutz geistigen Eigentums

Patentanmeldung, Patentschutz, Patentverletzung, Patentrecht, Patentanwalt, Fachanwalt, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusterschutz, Grbauchsmusteranmeldung, Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, EU-Patent, PCT-Patent, Europäische Patentanmeldung, EP-Patent, internationales Patent

Kategorie Dringlichkeit

30. August 2022

Meine Erfindung. Mein Patent. Stimmt das?

Von horak Rechtsanwälte in Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht, Dringlichkeit, Einheitliches Patentgericht, Einheitspatent, Einspruch, Einspruchsverfahren, einstweilige Verfügung, erfinderisch, ergänzendes Schutzzertifikat, europäisches Patent, Europäisches Patentamt (EPA), Europäisches Patentgericht, Formulare DE-Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, gewerbliche Anwendbarkeit, Jahresgebühr, Neuheit, Nichtigkeitsklage, Nichtigkeitsstreitwert, Nichtigkeitsverfahren, Patent, Patentamt, Patentanmeldeverfahren, Patentanmeldung, Patentanmeldungen, Patentanspruch, Patentanwalt, Patentanwaltshonorar, Patententscheidungen, Patenterteilung, patentfähig, Patentfähigkeit, Patentgebühr, Patentgesetz, Patenthinterhalt, Patentnichtigkeit, Patentschutz, Patentstreitsache, Patentverletzer, Patentverletzung, Patentvoraussetzungen, PatG, PCT-Verfahren, Technizität Schlagwort Anmeldegebühren, Anmeldeverfahren, Erfindungen, neue erfindung, patenantrag, patent, Patentanwälte, Patente, Patentinhaber, recherche

So einfach wird man Patentinhaber? Sie haben etwas erfunden und Sie sind sicher, bereits "inoffizieller Patentinhaber" zu sein. Nun, leider so einfach ist es nicht. Folgen Sie uns und erfahren…

Technische Erfindungen und der Fall FORD

Von horak Rechtsanwälte in Bundespatentgericht, Design, Designanmeldung, Designverletzung, DPMA, Dringlichkeit, Einheitliches Patentgericht, Einheitspatent, Einspruch, Einspruchsverfahren, Erfinder, erfinderisch, ergänzendes Schutzzertifikat, europäisches Patent, Europäisches Patentamt (EPA), Europäisches Patentgericht, Patent, patentfähig, Patentverletzer, Patentverletzung, Patentvoraussetzungen, PatG Schlagwort angegriffene patente, Beratung, Erfindungen, fall, Ford, Gebühren, gesetz, Gesetze, Hannover, horak, horak Rechtsanwälte, IT, Lizenz, patent, Patentberatung, Patente, Patentrecht, PatG, technische Erfindung, urteil, urteile

Müssen technische Erfindungen patentiert werden? Natürlich! Die stetige Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik verändert die Grenzbereiche des Patentschutzes kontinuierlich. Eine technische Erfindung wird im PatG nicht definiert, da die Kernbedeutung…

26. Januar 2022

BGH Urteil vom 04.08.2020 – X ZR 40/18: Zulässigkeit der Anschlussberufung gemäß § 115 Abs. 2 Satz 2 PatG

Von horak Rechtsanwälte in Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht, Bundessortenschutzamt, Dringlichkeit, Einheitliches Patentgericht, Einheitspatent, Einspruch, Einspruchsverfahren, Erfinder, ergänzendes Schutzzertifikat, europäisches Patent, Europäisches Patentamt (EPA), Europäisches Patentgericht, Formulare DE-Patent, Patent, Patentamt, Patentanmeldeverfahren, Patentanmeldung, Patentanmeldungen, Patentanspruch, Patentanwalt, Patentgesetz, Patenthinterhalt, Patentnichtigkeit, Patentschutz Schlagwort angegriffene Patent, Antrag, berufungsverfahren, BGH, elektrisches Energieversorgungssystem, europäische Patent, Klageanträge, Kläger, Klägerin, Patentnichtigkeit, PatG, Regelungen, senatsvorsitzende, urteil, Verfahren, ZPO

Ordnet der Senatsvorsitzende in einem Patentnichtigkeitsverfahren an, dass der Berufungsbeklagte Gelegenheit erhält, auf die Berufungsbegründung innerhalb einer bestimmten Frist zu erwidern, so ist eine innerhalb dieser Frist eingereichte Anschlussberufung gemäß…

12. September 2017

Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentsachen muss erst zu einem Zeitpunkt angebracht werden, in welchem sowohl die Verletzungs- als auch die Rechtsbestandsfrage hinreichend geklärt sind

Von horak Rechtsanwälte in Dringlichkeit, Nichtigkeitsverfahren, Patentanmeldung, Patentanspruch, Patentnichtigkeit, Patentstreitsache, Patentverletzung Schlagwort Beschwerdeverfahren, Einspruchsverfahren, EPA, fehlende Dringlichkeit, Patentnichtigkeitsverfahren, Patentverletzung

Die Verfügungsklägerin durfte den Verfügungsantrag nach Verkündung der Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer des EPA vom 01.06.2016 nicht bis zur Veröffentlichung der Gründe zurückstellen. Der Antragsteller muss allerdings den Verfügungsantrag erst…