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Schlagwort Hannover

Technische Erfindungen und der Fall FORD

Von horak Rechtsanwälte in Bundespatentgericht, Design, Designanmeldung, Designverletzung, DPMA, Dringlichkeit, Einheitliches Patentgericht, Einheitspatent, Einspruch, Einspruchsverfahren, Erfinder, erfinderisch, ergänzendes Schutzzertifikat, europäisches Patent, Europäisches Patentamt (EPA), Europäisches Patentgericht, Patent, patentfähig, Patentverletzer, Patentverletzung, Patentvoraussetzungen, PatG Schlagwort angegriffene patente, Beratung, Erfindungen, fall, Ford, Gebühren, gesetz, Gesetze, Hannover, horak, horak Rechtsanwälte, IT, Lizenz, patent, Patentberatung, Patente, Patentrecht, PatG, technische Erfindung, urteil, urteile

Müssen technische Erfindungen patentiert werden? Natürlich! Die stetige Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik verändert die Grenzbereiche des Patentschutzes kontinuierlich. Eine technische Erfindung wird im PatG nicht definiert, da die Kernbedeutung…

Nach § 6 Abs. 1 SortG gilt eine Sorte als neu, wenn Pflanzen oder Pflanzenteile der Sorte mit Zustimmung des Berechtigten vor dem Antragstag nicht oder nur innerhalb eines Zeitraums von einem Jahr im Inland oder von vier Jahren (bei Reben und Baumarten sechs Jahren) im Ausland zu gewerblichen Zwecken an andere abgegeben worden sind

Von horak Rechtsanwälte in Bundessortenschutzamt, Neue Sorte, Pflanzensorten, Schutz für Pflanzensorten, Sorte schützen, Sortenschutz, SortenschutzG, Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen, Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz, § 6 SortG Schlagwort Bundessortenschutzamt, Fond Memories, geschützte Sorte, Hannover, Neuheitsbegriff, Schutz von Pflanzensorten, Sortenschutz, Waldrebsorte, § 6 SortenSchG

§ 6 Abs. 1 SortG ist mangels einer einheitlichen Regelung über eine kürzere Frist innerhalb der Europäischen Union dahin auszulegen, dass eine Sorte als neu gilt, wenn Pflanzen oder Pflanzenteile…